Beiträge zum Stichwort ‘ Polizei ’

Rebel Clown Army darf Wasserpistolen tragen

via telepolis:

Verwaltungsgericht Dresden erlaubt den Clowns bei Demonstrationen Schminken und Mitführen von Wasserpistolen

Die Rebel Clowns Army ist auf vielen Demonstrationen präsent. In der Regel schminken sie sich, nähern sich Polizisten und führen Wasserpistolen mit sich, um die Polizei zu karikieren. Das alles wurde ihnen aber gerichtlich erlaubt, nachdem die Stadt Dresden dies zunächst untersagen wollte. Die Stadt habe aus eigener Erfahrung aber keine “konkreten Anhaltspunkte für eine erhebliche Gefährdung hochrangiger Rechtsgüter wie Leben und Gesundheit der den Aufzug begleitenden Polizeibeamten oder anderer Teilnehmer mitteilen” können, urteilten die Dresdner Verwaltungsrichter am 12. Februar. Solche Anhaltspunkte waren dem Gericht auch aus anderen Orten nicht bekannt. Weiterlesen…



Neues Deutschland: “Leere Versprechen, späte Einsichten”

Vor einem Jahr tagten die G 8 in Heiligendamm – was ist geblieben?

Von Velten Schäfer, Rostock

Ein Jahr nach dem G 8-Gipfel in Heiligendamm ist die »Klimakanzlerin« entzaubert, die Bürgerrechte sind beschädigt – und die Verantwortlichen wurden befördert. So lautete am Wochenende die Bilanz beim Wiedersehen der Gipfelgegner in Rostock.

Was macht ein Saal voll engagierter Menschen, wenn plötzlich jemand mit starrem Blick vor dem Podium Benzin verschüttet, eine Papierfackel entzündet und damit den Besuchern in der ersten Reihe vor dem Gesicht herumfuchtelt? Die vorne Sitzenden erschrecken, die auf den hinteren Plätzen recken die Hälse. Auf der anderen Seite des Saals beginnen manche sogar zu lachen – doch niemand versucht, den Mann mit der Flamme zu stoppen.

Natürlich war der Amoklauf nicht echt und im Kanister nur schlichtes Wasser. Der linke österreichische Bestsellerautor Klaus Werner (»Schwarzbuch Markenfirmen«) wollte das Publikum im MAU-Club am Rostocker Stadthafen nur ein wenig herausfordern. (weiterlesen…)